 |
| Bitte Bild anklicken! |
|
SCHWABACH (mk) - Viel politische Prominenz konnte die Schwabacher FDP um Kreisvorsitzenden Erik Schmauser am Donnerstagabend bei ihrer Auftaktveranstaltung zum Start in den Europawahlkampf aufbieten. So waren Landtagsvizepräsident Jörg Rohde und die Bundestagsabgeordneten Marina Schuster zu Gast. Im Mittelpunkt jedoch standen die zwei Kandidaten der FDP zur Europawahl: die bayerische Spitzenkandidatin Nadja Hirsch und der mittelfränkische Spitzenkandidat Horst Farr.
Nadja Hirsch, die derzeit im Münchener Stadtrat sitzt und dort FDP-Fraktionsvize ist, eröffnete den Abend mit ihrem Vortrag. Die bayerische Spitzenkandidatin steht auf Platz neun der FDP-Europaliste und hat damit gute Chancen auf den Einzug ins Europäische Parlament in Brüssel.
Als Fachfrau auf dem Gebiet Bildung ging Hirsch auf die Veränderungen hier durch die EU ein: Sie sprach etwa den «Bologna-Prozess» an, die Reform des Hochschulwesens. Zwar habe man jetzt eine europaweite Harmonisierung der Hochschulabschlüsse, jedoch hat sich ihrer Meinung Deutschland zu wenig in diesen Reformprozess mit eingeschaltet.
Das dürfe nicht wieder passieren bei der derzeitigen Diskussion um eine Vereinheitlichung von Ausbildungsabschlüssen. Hier stehe Deutschland mit seinem vorbildlichen Dualen Ausbildungssystem ausgezeichnet da, so Hirsch.
Ein weiterer Punkt, den die bayerische Spitzenkandidatin ansprach, war das Demokratiedefizit in der EU und die fehlende Transparenz. Der umstrittene Vertrag von Lissabon würde der EU endlich mehr Demokratie bringen, weil das Europäische Parlament zusätzliche Kompetenzen erhalten würde. Dadurch würde mehr Transparenz entstehen: Eine handvoll Regierungschefs könnten dann nicht mehr hinter verschlossenen Türen Gesetze für knapp eine halbe Milliarde Menschen machen. «Dann würden, so Hirsch, auch keine bürgerfernen Entscheidungen, Stichwort Nacktscan, herauskommen».
Aber für die Liberalen ist auch wichtig, nicht alle Kompetenzen an die EU zu geben: Subsidiarität sollte das Prinzip sein. Das heißt– Bürgernah von der untersten Ebene, etwa der kommunalen, nach oben regieren und keine europäische Überreglementierung.
Anschließend sprach der mittelfränkische Spitzenkandidat Horst Farr, der die Vorzüge der EU für Deutschland herausstellte. «Deutschland hat als Exportnation sehr vom Wegfall der Handelshemmnisse profitiert», so Hirsch. Dafür stehe die EU auch in Deutschland in einem zu schlechten Licht. Wie schon Vorrednerin Hirsch, ist auch für Farr die EU eine echte Erfolgsstory, die aber weitergeschrieben werden muss.
«Kein Draufzahlgeschäft»
Den Bürgern müsste die EU, die Frieden und Wohlstand nach Europa brachte, besser vermittelt werden. Nur so kann den Vorurteilen, wie etwa dass die EU für Deutschland ein «Draufzahlgeschäft» wäre, entgegengetreten werden. Auch der Euro ist derzeit in der Krise ein Anker der Stabilität, waren sich die Liberalen einig.
Die letzte Rednerin des Abends war Bundestagsabgeordnete Marina Schuster, die auf ganz aktuelle Themen aus der EU einging. Sie wies auf die neue Verordnung hin, die aus Brüssel kam und ab heute gültig ist: Der Wegfall der festen Verpackungsgrößen. Kunden sollten sich nicht mehr am Endpreis orientieren, sondern auf den nun kennzeichnungspflichtigen Preis pro Gramm. Sie sprach auch die dank der EU nun weiter sinkenden Handykosten an.
Zum Ende der Veranstaltung mussten sich die Kandidaten den Fragen der Zuhörer stellen. Vor allem über den Beitritt der Türkei zur EU sowie über die gefühlte schwache Stellung Deutschlands in der EU ergab sich noch eine muntere Diskussion. |
