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ISTANBUL – Die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten könnte nach Einschätzung des Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, in spätestens einem Jahr überwunden sein.
Wenn die Arbeitslosigkeit zurückgehe, könne es sein, dass die Misere «in zehn bis zwölf Monaten hinter uns liegt«, sagte der IWF-Direktor in Istanbul. Im Moment sei es für Regierungen noch nicht die Zeit, die milliardenschweren staatlichen Anti-Krisen-Programme zurückzufahren.
Wichtigere Rolle der Schwellenländer
Die Schwellen- und Entwicklungsländer können bei der langfristigen Erholung der Weltwirtschaft freilich eine wichtigere Rolle spielen als in der Vergangenheit. «Die wirtschaftlichen Kräfteverhältnisse haben sich durch die Krise verändert«, sagte Weltbank-Präsident Robert Zoellick auf der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank.
China und Indien leisteten bereits ihren Beitrag. «Aber auch Südostasien, Lateinamerika, der mittlere Osten und auch Afrika können zu Motoren des Wachstums werden.« Gleichwohl brauchen die armen Länder, die nach Ansicht von Zoellick unverschuldet von der Krise getroffen wurden, zunächst massive Unterstützung.
100 Milliarden Dollar benötigt
Im vergangenen Jahr hat die Weltbank ihre Hilfe bereits auf 33 Milliarden Dollar verdreifacht. Für die nächsten drei Jahre benötige die Bank 100 Milliarden Dollar zusätzlich. Ansonsten könne es bereits Mitte 2010 erhebliche Engpässe geben, sagt Zoellick.
«Es geht nicht um Wohltätigkeit, mehr Mittel sind im Selbstinteresse der Industrieländer«, betont der Weltbank-Chef. Auch die Entwicklungsländer müssten unterstützt werden, dann könnten sie Impulse zur stärkeren Erholung der Weltwirtschaft geben. Dies sorge für mehr Stabilität. Die Aussichten seien aber auch für das nächste Jahr noch sehr unsicher.
Mehr Rechte für die Armen
In der Weltbank muss es nach Ansicht von Zoellick auch Veränderungen hin zu mehr Einfluss für die Schwellen- und die Entwicklungsländer geben, zumal es sich mit 186 Mitgliedsstaaten um die «G 186« handele, im dem im Gegensatz zur G 20 auch die ärmsten Ländern ihre Stimme erheben können. Mittelfristig müsse der Stimmrechtsanteil der armen Länder in der Weltbank auf 50 Prozent steigen, fordern Zoellick wie auch die G 24, das Gremium der Schwellen- und Entwicklungsländer. Aktuell liegt er bei 44 Prozent.
Bundesentwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul fordert weitergehende Änderungen. «Auch Schwarzafrika muss in der G 20 vertreten sein. Sonst besteht die Gefahr, dass die Länder zu einer Restgröße in der Weltwirtschaft abgestempelt werden« sagte sie im Gespräch mit unserer Zeitung. Aufgrund der Krise drohen die 2000 feierlich vereinbarten Millenniumsziele zur Halbierung der Armut bis 2015 in Gefahr zu geraten, fürchtet Wieczorek-Zeul.
Besorgniserregend ist nach Ansicht der Ministerin auch, dass die Schulden der ärmsten Länder wieder deutlich zugenommen haben. «Den erworbenen fiskalischen Spielraum könnten sie durch die Krise wieder verlieren.« Die Industrieländer müssten deshalb ihre Zusagen für Aufstockung der Hilfe unbedingt einhalten.
Steuer in der Diskussion
Über eine Finanztransaktionssteuer müsse ernsthaft diskutiert werden. Auch IWF-Chef Dominique Strauß-Kahn plädiert weiter für eine solche, während Bundesbank-Präsident Axel Weber skeptisch ist. Vermutlich würde das von den Finanzdienstleistern auf die Kunden abgewälzt.
Großbritannien und Frankreich kündigten in Istanbul erste konkrete Schritte zur Unterstützung der ärmsten Länder an. Sie wollen dem IWF jeweils zwei Mrd. Dollar zur Verfügung stellen. «Wenn wir nichts tun, wird die Armut weiter zunehmen«, so der britische Finanzminister Darling.
Rolf Obertreis |
