»Jetzt müssen die Brötchen noch kleiner werden»

Im Haushalt der Stadt Zirndorf klafft eine Lücke von 1,2 Millionen Euro - Sparpotenziale sind ausgereizt

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Fragen zur finanziellen Situation des Zirndorfer Stadtsäckels? Wer die derzeit hat, wird von Bürgermeister Thomas Zwingel und Kämmerer Martin Fenn mit einer Gegenfrage begrüßt. »Haben Sie vielleicht ein Geldköfferchen dabei?» Auch für Bürgerspenden etwa in Form von Goldbarren, wie sie der Fürther Oberbürgermeister schon entgegennehmen durfte, wäre man im Rathaus der Bibertstadt dankbar. Töne, die man von Zirndorf, der Kleinstadt mit der wohl solidesten Unternehmensstruktur im ganzen Landkreis Fürth, nicht kennt.

ZIRNDORF - »Es ist schlimm», sagt Kämmerer Fenn und blättert durch seinen Ordner mit dem Entwurf für den Haushalt 2010. Was letztmals 2002 geschah wiederholt sich heuer wieder: Zirndorf schafft den Etatausgleich nicht. Satte 1,2 Millionen Euro Defizit stehen unterm Strich des Zahlenwerks mit einem Gesamtvolumen von 49 Millionen Euro. Das heißt nichts anderes, als dass die Bibertstadt dieses Jahr ihre laufenden Kosten teils über Kredite finanzieren muss. An sich kein genehmigungsfähiger Haushalt. Doch Zwingel setzt auf die Kulanz der übergeordneten Aufsichtsbehörde. »Schließlich sind wir nicht die Einzigen, denen es so geht.»

Und die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind nicht hausgemacht. »Sie haben uns in einem Moment erwischt, als wir am wenigsten damit rechnen konnten», so Zwingel. Waren die Gewerbesteuereinnahmen 2009 doch auf das Rekordniveau von 10,4 Millionen Euro geklettert. Nun aber schlägt die Krise voll durch, bei der Gewerbesteuer ist mit 9,4 Millionen Euro ein Minus von einer Million Euro prognostiziert. Der dickste Einnahmebrocken, die Einkommenssteuer, geht voraussichtlich von 11,6 auf 10,3 Millionen Euro zurück.

Hinzu kommt die Steigerung bei der Kreisumlage. Mit 9,4 Millionen Euro muss Zirndorf heuer 1,1 Millionen mehr an die Kreiskasse überweisen. 330 000 Euro davon sind der Anhebung des Hebesatzes geschuldet. Und dann sind auch noch die Schlüsselzuweisungen über den Länderfinanzausgleich zurückgegangen: Mit 1,2 Millionen Euro erhält Zirndorf 920 000 Euro weniger vom Freistaat, schildert Fenn die Posten, die dazu führen, »dass es Zirndorf heuer ganz extrem schlecht gehen wird».

Hieß es im Vorjahr, man müsse kleinere Brötchen backen, »müssen die Brötchen heuer eben noch kleiner werden», so Zwingel. Und dass das jährliche Defizit des BibertBades die Kommune 2,5 Millionen Euro kostet, »sollten die Bürger schon auch wissen», findet Fenn.

In der Summe eine Ausgangssituation, die 2010 zu einem denkbar schwierigen Haushaltsjahr machen, in dem es für Zwingel vorrangig darum geht, »zwei wichtige Hausaufgaben zu erledigen»: Den Um- und Ausbau der Hauptschule zur Mittelschule mit Ganztagsangeboten sowie den Ausbau der Betreuungslandschaft (siehe Artikel rechts). Schließlich haben Eltern ab 2013 einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz auch für Kinder unter drei Jahren. Bis dahin muss Platz für bis zu acht weitere Krippengruppen geschaffen sein.

Angesicht der angespannten Finanzen ist die Altstadtsanierung nur in kleinen Schritten fortsetzbar. Da gehe es darum, bei der Regierung als Zuschussgeber »den Fuß in der Tür zu behalten», wie Zwingel sagt. Anvisiert ist entweder die Fortführung der Sanierung in der Rotestraße (700 000 Euro) oder die Neugestaltung der Fürther Straße hoch bis zur Sparkasse inklusive barrierefreiem Ausbau des Zugangs zum Rathaus (900 000 Euro). »Wenigstens eines dieser Projekte sollten wir heuer angehen», so Zwingel. Die Entscheidung welches, obliegt dem Stadtrat.

Das Investitionsprogramm liegt mit insgesamt 10,8 Millionen Euro in etwa auf dem Niveau des Vorjahres und ist, ähnlich wie 2009 zu Jahresbeginn angenommen, nur über eine üppige Kreditaufnahme von 5,3 Millionen Euro zu schultern. Tatsächlich waren es Ende 2009 doch »nur» 2 Millionen, um die der Schuldenberg wuchs. Wird alles umgesetzt, wie im Entwurf vorgesehen, klettern die Miesen der Bibertstadt bis Jahresende auf 26 Millionen Euro. Macht 1040 Euro je Einwohner - womit der Negativrekord des Vorjahres noch einmal getoppt wäre.

Luft für weiteres Sparpotenzial sehen weder Fenn noch Zwingel. Noch bevor der Haushaltsentwurf im Februar an die Fraktionen ging, hat die Verwaltung in zwei internen Sparrunden gekürzt was ging. »Ich bin gespannt, ob die Fraktionen noch Ansätze für Kürzungen gefunden haben», meint Zwingel im Blick auf die Etatberatungen am kommenden Montag ab 16 Uhr im Rathaussitzungssaal. Er kann es sich allerdings nicht vorstellen.

Sabine Dietz

26.3.2010

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