ZIRNDORF - Ans Eingemachte ging es bei den Etatberatungen im Stadtrat. Ergebnis der gut dreistündigen Sitzung: Einsparungen von 55 650 Euro. Eine stolze Summe, für Otto-Normalverbraucher, im Haushalt der Bibertstadt mit einer Finanzlücke von 1,2 Millionen Euro aber eigentlich nur Peanuts.
Trotz allem ist man in Zeiten knapper Finanzen in den Kommunen über jeden Euro dankbar, der eingespart wird und deshalb anderweitig zur Verfügung steht. Denn auch wenn sich die aktuelle wirtschaftliche Situation im Lande langsam bessert – die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Städte und Gemeinden jetzt erst so richtig erfasst. Weniger Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommensteuer, dafür aber eine höhere Kreisumlage, das alles geht zu Lasten der kommunalen Haushalte und so heißt es eben sparen, wo es nur geht.
Im Vorfeld der Beratungen hatten die einzelnen Fraktionen beim Kämmerer vorgesprochen. Verständnisfragen waren so schon abgeklärt und es blieben nur noch einzelne Punkte übrig, die es zu diskutieren galt.
Der Verwaltungshaushalt gab nur wenig Spielraum zu Einsparungen her, wohl aber das Investitionsprogramm mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro. An den großen Brocken (wie schon berichtet) war wenig zu rütteln, wohl aber an den Details. Hier einigte man sich beim Brandschutz auf eine Gesamtbudgetierung von 340 000 Euro statt der ursprünglich vorgesehenen 364 000 Euro. Beim geplanten Ausbau der Goethestraße, Fürther Straße und Rote Straße blieb für 2010 nur noch die Rote Straße, die beiden anderen Baumaßnahmen werden in den Haushalt 2011 verschoben.
Bei allen Kürzungen ist jedoch auch Vorsicht geboten. »Wir müssen aufpassen, damit wir nicht aus den Förderungsprogrammen herausfallen», mahnte Bürgermeister Thomas Zwingel.
Problematische »Schiebungen»
Auch Kämmerer Martin Fenn ist von den »Schiebungen» nicht unbedingt überzeugt. Sie verlagern auch die Schulden einfach weiter, so Fenn. Geschoben wurde trotzdem auch bei anderen Punkten. So werden die Erneuerung der Fenster beim Hausmeistergebäude an der Grundschule in Wintersdorf, ein Ballfangzaun bei den Schulsportplätzen und die Renovierung der Bibert-Sporthalle (bis auf Planungskosten) ins nächste Jahr gedrückt. Gestrichen wurde dagegen eine Festnetzanlage für den Friedhof. Auch die Aufrüstung der Straßenbeleuchtung mit LED-Glühvorrichtungen wurde bis zum endgültigen Entscheid auf Eis gelegt. Die Grundschule II kann für die geplanten Einbauschränke nur noch mit 1500 Euro (angesetzt waren 3000 Euro) rechnen.
Ein Laubbläser, der für die Grundschule I an der Mühltalstraße angeschafft werden soll, drohte zu einem größeren Problem zu werden. Nach dem Antrag der Grünen, auf die Anschaffung und den Einsatz solcher Geräte zu verzichten, geriet die Diskussion fast zur Grundsatzdebatte über Sinn und Zweck der nicht unumstrittenen Geräte. Trotz einiger Bedenken, entschied sich das Gremium denn doch für den Laubbläser und gegen den Antrag der Grünen.
Zur Aussprache standen im Anschluss an die Etatberatungen noch diverse Anträge. So musste der Vorstoß der Grünen auf ein kostenfreies Kindergartenjahr zurückgewiesen werden. Auch ein Antrag der FW/ÖDP/FDP, bei einer Verbunderweiterung der VGN die oft gewünschte Zone 200 schon 2010 einzuführen, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit. Auf sich warten lässt auch die Befestigung des Biberttalradweges nach Fürth, da hier erst noch Verhandlungen mit der infra beziehungsweise der Stadt Fürth geführt werden müssen. URSULA SVOBODA |
