ZIRNDORF (sd) - »Drauf und dran, den Offenbarungseid für unsere Stadt zu leisten« sehen sich die Grünen angesichts der städtischen Finanzen. Und das führte Grünen-Fraktionssprecher Wolfram Schaa darauf zurück, dass »wir nach wie vor über unsere Verhältnisse leben«. Mit Horst Feist und Marcus Baritsch (beide Freie) sowie Ursel Rauch (CSU) versagten die Grünen dem Etat 2010 die Zustimmung.
Statt eisern zu sparen oder in energetische Sanierungen zu investieren, die langfristig Spareffekte versprächen, wähnt Schaa die Stadt »auf dem besten Wege dazu, nicht einmal mehr in solche Projekte investieren zu können«. Stattdessen werde mit dem Argument, der Investitionsstau müsse abgearbeitet werden, die Fürther Straße auf Pump saniert.
Ins Visier nahm Schaa die 20-prozentige Steigerung des Sach- und Betriebsaufwands in der Verwaltung. Diese »massive« Mehrung um 1,8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr relativiere »die ach so angeprangerte Kreisumlagenerhöhung um 1,08 Millionen Euro«. Nicht nachvollziehbar sei es da, dass die Mehrheit im Stadtrat die jährlichen Kosten von 200 000 Euro für das letzte Kindergartenjahr zum Nulltarif scheue. Mehr als froh könne Zirndorf zudem angesichts der wirtschaftlichen Lage sein, dass der »Krug mit dem U-Bahn-Hirngespinst dank unserer Bürger« an uns vorbeigegangen ist.
Nicht mit einer Stimme sprechen wollte die Fraktion der Freien: Einzeln erläuterten Feist und Baritsch, weshalb sie den Haushalt ablehnen. Diverse Projekte, »die man lassen könnte«, monierte Feist und führte »Luxussanierungen« in Leichendorf sowie der Fürther Straße als Beispiele an. Für überflüssig hält er auch die Baulandausweisungen in Anwanden und am Tunzenlohefeld.
Baritsch meldete Zweifel an, dass »Einsparungen tatsächlich in dem Umfang umgesetzt wurden, wie sie möglich gewesen wären«. Worauf er sich allerdings von Bürgermeister Thomas Zwingel fragen lassen musste, welche Anregungen von ihm gekommen seien. Deutlicher wurde SPD-Fraktionschefin Sandra Hauber, die diese Kritik »gelinde gesagt als Frechheit« einstufte, seien die Freien doch »völlig blank und unvorbereitet« in die Etatberatungen gegangen.
Scharfe Kritik übte Hauber an der Erhöhung der Kreis-Umlage. Bei nur zehn Millionen Euro Schulden sitze der Landkreis auf einem mit elf Millionen Euro gefüllten Sparkonto. »Wer so gefüttert ist, darf den schlecht Gepolsterten nicht das Hemd ausziehen«, so Hauber. Unverständnis äußerte sie für die CSU-Kreisräte aus Zirndorf, die den Vorstoß von Landrat Matthias Dießl zur höheren Kreisumlage unterstützt hatten, sei ihnen zum damaligen Zeitpunkt doch bereits klar gewesen, dass es um die Finanzen in der eigenen Heimatstadt schlecht bestellt ist. Nun überweise Zirndorf mit 9,4 Millionen Euro heuer so viel Kreisumlage ans Landratsamt wie nie zuvor.
Dass Zirndorf den Etatausgleich nicht schafft, ist ihres Erachtens insoweit auch ein vom Landkreis »hausgemachtes Problem«, weshalb sie davon ausgehe, so Hauber, dass der Landkreis den Zirndorfern das Defizit nicht »nachteilig auslegt«, sondern den Etat genehmigt.
Den Investitionen selbst in finanziell schlechter Zeit redete CSU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Grötsch das Wort: Angesichts momentan niedriger Zinsen sei das der richtige Kurs. Insgesamt sei es gelungen, einen Haushalt zu entwerfen, »der zwar eng ist und Kürzungen enthält, doch komplette Streichungen oder andere Grausamkeiten vermeidet«. Selbst die freiwilligen Leistungen habe die Stadt nicht angetastet, aufrechterhalten wurde das Ausgabenniveau für Bildung, Schulen und Kindergärten. Diese schon immer gefahrene Linie trage wesentlich dazu bei, Zirndorf zu einer lebenswerten Stadt zu machen, die weitgehend ohne soziale Brennpunkte auskomme, meinte er. |
