NÜRNBERG - »Wir sind da eher nüchtern und sachlich«, sagt Frank-Jürgen Weise auf die Frage, ob er denn die Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) teile, dass sich Deutschland allmählich dem Zustand der Vollbeschäftigung nähere. Der Chef der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt sich weit skeptischer als der Berliner Ressortchef: »Psychologisch gute Stimmung zu machen, das steht dem Wirtschaftsminister zu« - bei der BA gibt es die trockenere, aber auch realitätsnähere Analyse.
Damit bleibt Weise in der Tradition der meisten seiner Amtsvorgänger: Auch Bernhard Jagoda, zu dessen gestrigem 70. Geburtstag Weises Vorstandskollege Heinrich Alt als BA-Gratulant ausgesandt war, widersprach oft allzu optimistischen Regierungsaussagen.
»Vollbeschäftigung« - darunter verstehen Experten eine Erwerbslosigkeit von etwa drei, maximal vier Prozent. »Da gibt es aber erhebliche regionale Unterschiede«, sagt Weise. Und sein Vorstandskollege Raimund Becker weist darauf hin, dass ein Großteil der künftigen Entlastung am Arbeitsmarkt durch die sinkende und alternde deutsche Bevölkerung herbeigeführt wird - durch diesen demografischen Trend sinkt das Arbeitskräfteangebot bis 2025 um weit über drei Millionen Menschen.
Appell an Gesetzgeber
Weise verwies zudem auf weitere Risiken und Trends: Mehr Teilzeit- statt Vollzeitjobs (auch wenn zuletzt erstmals seit der Krise wieder 20 000 zusätzliche Vollzeitstellen entstanden); mehr prekäre, befristete, schlecht bezahlte Beschäftigung; Abbau von gut bezahlten Industrie-Arbeitsplätzen, Aufbau von schlechter bezahlten Jobs im Gesundheits- und Sozialbereich - der BA-Chef sah sich sogar zu einer ungewohnten Anregung an die Politik veranlasst: »Vielleicht«, so blieb Weise vorsichtig, »vielleicht muss der Gesetzgeber helfen, dass prekäre und befristete Arbeit nicht so stark ausgeweitet wird«, sagte er. Bekannt ist, dass die Experten des zur BA gehörenden Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) seit langem für moderate Mindestlöhne plädieren - in diese Richtung zielte wohl auch Weises Andeutung.
Er zählte mögliche Aufschwungs-Dämpfer auf: die Folgen der staatlichen Schuldenbremse; das Auslaufen der Konjunkturprogramme und andere Punkte könnten den Trend umkehren. Zudem sei weit über eine Million Menschen in Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik geparkt; insgesamt suchten gut 4,2 Millionen Menschen eine Stelle, so Weise. Dass derzeit vor allem die Zeitarbeit boomt, macht der BA-Spitze weniger Kopfzerbrechen. Da wiederhole sich eine Phase, wie sie schon 2006 beim letzten Aufschwungs-Beginn zu erleben war, so Raimund Becker: Erst greifen Firmen auf Leiharbeiter zurück, bevor sie feste Stellen schaffen.
Inzwischen rechnet die BA für 2010 mit rund 3,2 Millionen Erwerbslosen - viel weniger als zunächst kalkuliert. Das hat erfreuliche Folgen für den Finanzminister: Wolfgang Schäuble muss dann nur die Hälfte des bisher eingeplanten Zuschusses nach Nürnberg überweisen - gut acht statt über 15 Milliarden.
Alexander Jungkunz |
