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Gespräche in China und Konferenzen in Australien

Parlamentarier auf allen Kontinenten unterwegs - Brüssel häufiges Ziel
 Gespräche in China und Konferenzen in Australien
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Thomas Silberhorn (CSU), Wahlkreis Bamberg-Forchheim, ist außen- und europapolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe und weilt als Mitglied der entsprechenden Ausschüsse oft im Ausland. Heuer hielt er bereits in Prag einen Vortrag im tschechischen Senat über die parlamentarische Praxis, in Bangkok nahm er an der Jahrestagung der interparlamentarischen Union teil, danach ging es nach Litauen, Brüssel, zum Peterburger Dialog nach Jekaterinburg und zuletzt mit der CSU-Landesgruppe zu Wirtschaftsgesprächen nach Paris. »Alles keine Lustreisen«, versichert der 41-Jährige.

Marlene Mortler (CSU), Wahlkreis Nürnberger Land/Roth, hätte als Tourismus- und Ernährungsexpertin und Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Tourismus allen Grund, auf alle Kontinente zu reisen. Doch nur eine einzige Auslandsreise listet die 54-Jährige heuer auf, sie ist zur Jahrestagung des Bustouristikverbandes nach Bratislava in der Slowakei gefahren. An der Stippvisite ihres Ausschusses nach Island während des Vulkanausbruches hat sie nicht teilgenommen. »Ich habe meine Prioritäten daheim«, sagt Mortler, die zu Fachtagungen nach Hamburg, in die sächsische Schweiz, nach Bamberg oder Lübeck tourt.

Jedoch: Auch diese Inlandsreisen müssen vom Ältestenrat, den Fraktionen oder dem parlamentarischen Geschäftsführer genehmigt werden.

Marina Schuster (FDP), Wahlkreis Nürnberger Land/Roth, ist Sprecherin der FDP-Fraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Mitglied in der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Wenn Letztere tagt, fährt Schuster im Rahmen einer sogenannten Mandatsreise nach Brüssel. Mit dem Menschenrechtsausschuss war sie im Juli in Paris und Den Haag, Thema war das Burka-Verbot und die Religionsfreiheit. Im Jahr 2009 standen Visiten in Washington, mit Außenminister Westerwelle in Südamerika und später in Afrika auf dem Programm, danach Tagungen und Ausschuss-Sitzungen in Straßburg und Paris.

Alois Karl (CSU), Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Mitglied im Haushalts- und Europaausschuss, war heuer mit der Bundestagsfraktion der Union in Eritrea und im Rahmen einer Delegationsreise Teilnehmer des OSZE-Jahrestagung in Norwegen. Im Jahr 2008 reiste Karl mit Bundestagsausschüssen nach Wien, in den Senegal und nach Marokko, nach Russland und in die Ukraine.

Hartmut Koschyk (CSU), Staatssekretär im Finanzministerium, Wahlkreis Bayreuth, absolviert seine Reisen im Auftrag der Bundesregierung und belastet somit nicht den Lammert-Etat. Allerdings absolvierte Koschka in diesem Frühjahr auch einen Informationsbesuch als Abgeordneter in der Volksrepublik China. Dabei sei er Gast der Chinesischen Gesellschaft für Auswärtige Beziehungen gewesen, teilt der 51-Jährige mit, er habe dort Vorträge über die Maßnahmen Deutschlands zur Überwindung der Wirtschaftskrise gehalten.

Josef Göppel (CSU), Wahlkreis Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen, ist Ende 2009 mit dem Bundestags-Umweltausschuss zur Klimakonferenz nach Kopenhagen gefahren. Anfang 2010 nahm er an der Klimakonferenz in Australien teil (Thema: »Strategien der Landnutzung gegen Klimaveränderungen und Wetterextreme«). Bereits 2008 hatte der 60-Jährige, der seit 2002 MdB ist, an der Klimakonferenz in Posen teilgenommen.

Stefan Müller (CSU), Wahlkreis Erlangen/Erlangen-Höchstadt, hat im Frühjahr 2009 als parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe eine Informationsreise für die neuen CSU-MdB nach Brüssel organisiert und begleitet. Kurz darauf hat der 34-Jährige an einer Tagung des Fraktionsvorstandes in Brüssel teilgenommen. Er war im Jahr 2008 Mitglied der Delegationsreisen nach Finnland, Spanien und Portugal des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Rainer Erdel (FDP), Wahlkreis Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen, ist neu im Parlament und war als Mitglied im Verteidigungsausschuss Mitte Juli 2010 in Afghanistan. Der 55-Jährige besuchte dort unter anderem deutsche Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF und sprach mit dem afghanischen Verteidigungsminister.

Sebastian Körber (FDP), Wahlkreis Bamberg-Forchheim, ist einer der jüngsten Abgeordneten. Der 30-jährige Verkehrsexperte reiste mit der jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion nach Straßburg zum Europa-Parlament und jetzt zu einer zweitägigen Klausurtagung seiner Partei nach Rostock. Mit seinen künftigen Reisen als Parlamentarier will er »sehr verantwortungsvoll« umgehen.

Harald Weinberg (Linke), Wahlkreis Nürnberg, hat seit seiner Wahl 2008 keine Auslandsreisen vorzuweisen. Er reise als Obmann der Linksfraktion im Gesundheitsausschuss durchs Bundesgebiet, teilte der 52-Jährige mit.

Uwe Kekeritz (Grüne), Wahlkreis Fürth-Neustadt/Aisch, kümmert sich als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung um das Land Uganda und ist im Mai dorthin gereist. Bezahlt haben den Trip je zur Hälfte die grüne Bundestagsfraktion und die Deutsche Stiftung Umwelt. Im Juni besuchte der 57-Jährige Rumänien auf Einladung der dortigen Regierung. Kekeritz findet es bedauerlich, dass die meisten Reisen der Parlamentarier in die USA führen. In Zeiten von Internet und Telefon sei dies nicht notwendig.

Elke Grasser-Reitzner
31.7.2010 8:00 MEZ
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