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Kein Bedarf?

Grüne scheiterten mit Forderung nach Feinstaubmessungen
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ZIRNDORF — Der Antrag drohte zu verstauben. Seit April liegt er im Rathaus, im ersten Anlauf wurde er vertagt, jetzt landete er erneut auf der Tagesordnung - und fiel durch. Nach einer beim Landesamt für Umweltschutz (LfU) eingeholten Stellungnahme sieht die überwiegende Mehrheit im Stadtrat Zirndorfs keine Veranlassung, die Feinstaubbelastung an der Rothenburger Straße zu messen, wie es die Grünen gefordert hatten.

Es sei denn, das Straßenbauamt in Nürnberg käme zu dem Schluss, das Verkehrsaufkommen hätte sich seit dem Jahr 2000 erheblich geändert. Damals hat der Tüv Süddeutschland im Auftrag des LfU die verkehrsbedingte Luftverschmutzung an der Rothenburger Straße, eine der am stärksten befahrenen Staatsstraßen Bayerns, gemessen. Das Ergebnis: Überschreitungen der Werte für Ruß, Benzol und Stickstoffdioxid seien nicht zu befürchten.

Diese Abschätzung sei auch auf die Feinstaubbelastung übertragbar, lässt das LfU die Zirndorfer wissen. Als unkritisch sei sie zu bewerten, Messungen nach derzeitiger Sachlage nicht erforderlich. Das LfU bezieht sich damit auf eine Datenbasis, die der bündnisgrüne Stadtrat Wolfram Schaa als dringend überprüfungswürdig erachtet. Schließlich seien zwischenzeitlich Baugebiete neu erschlossen worden, Kaufland habe sich an der Rothenburger Straße angesiedelt, und der FunPark locke 500 000 Besucher pro Jahr, von denen viele im Privat-Pkw über die Rothenburger Straße kommen. Und eine Besserung, so Schaa, sei nicht in Sicht. Im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung sei es unerlässlich, „belastbare Daten zu haben, die nicht auf veralteten Zahlen und Hochrechnungen fußen.“

Den Verweis der Stadtverwaltung, Luftreinhaltung und Immissionsschutz seien Ländersache und fielen in die Zuständigkeit des LfU, wertete Schaa als einen „Verweis rein theoretischer Natur“. „Die Angelegenheit“, meinte der grüne Stadtrat, „darf nicht von einer Behörde zur anderen hin und her geschoben und damit auf den Rücken der Bürger ausgetragen werden. Oder sind uns unsere Bürger etwa keine Vorsorgemaßnahmen wert?“, fragte er ins Plenum.

Ein Statement, das Bürgermeister Gert Kohl (SPD) sichtlich in Rage versetzte: „Blinden Aktionismus“ unterstellte er den Grünen. „Welche Konsequenzen wollten Sie denn ziehen, sollten sich tatsächlich überhöhte Werte ergeben — Zirndorf etwa evakuieren?“, wandte er sich an Schaa. Das LfU habe ein bayernweites Netz von Messstellen aufgebaut, aus dem die Belastung flächendeckend zu erschließen sei. Und eben jenen Daten zufolge ergebe sich kein Handlungsbedarf.

Dass der Bauausschuss der Stadt Oberasbach erst unlängst mit einem einstimmigen Votum den Antrag von Grünen-Stadtrat Norbert Schikora unterstützte, das LfU zu Feinstaubmessungen an der Rothenburger Straße aufzufordern, focht die Zirndorfer nicht an. „Ist doch prima, wenn die das machen“, so Kohl, dann könne Zirndorf sich das ja sparen. Nach einigem Hin und Her erklärte er den Disput für beendet und schnitt Schaa kurzerhand das Wort ab.

Stellvertretender Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) indes sah „den großen Dissens nicht: Wir verbauen uns doch nichts.“ Schließlich sei das Straßenbauamt um Stellungnahme gebeten. Und sollte die Nürnberger Behörde, die für die Haupteinfallsroute aus dem Fürther Landkreis-Westen in die Noris verantwortlich ist, zu der Erkenntnis kommen, dass das Verkehrsaufkommen wesentlich höher ist als vor fünf Jahren, wird der Antrag der Grünen erneut auf der Tagesordnung des Stadtrats landen.

34 000 Fahrzeuge pro Tag

Den beim Straßenbauamt für den Landkreis zuständigen Abteilungsleiter Karl Betz hat das Gesuch aus Zirndorf schon erreicht. Er hat sich allerdings noch kein abschließendes Urteil gebildet. 34 000 Fahrzeuge rollten ihm zufolge bei der letzten Verkehrszählung im Jahr 2000 über die Rothenburger Straße. Derzeit wird im Auftrag des Bundes erneut gezählt. Bis zum Herbst soll die Erfassung abgeschlossen sein. Allerdings werde es erfahrungsgemäß ein Jahr dauern, bis endgültige Ergebnisse vor Ort ankommen.

Seiner Einschätzung nach dürfte sich das Verkehrsaufkommen indes seit der letzten Zählung „höchstens um zehn Prozent erhöht haben. Mehr geht auf dieser Straße gar nicht, damit ist die natürliche Belastungsgrenze einer vierspurigen Trasse erreicht.“ Selbst bei 40 000 Fahrzeugen aber, so Betz, könne er „sich nicht vorstellen, dass in Zirndorf die Grenzwerte für Feinstaub an irgendeiner Stelle überschritten werden.“

SABINE DIETZ
15.7.2005
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