ZIRNDORF — Dieses Votum ging den Bürgermeister sichtlich die Nase hoch: Zähneknirschend musste Thomas Zwingel (SPD) in der jüngsten Stadtratssitzung akzeptieren, dass die Mehrheit der Stadträte, zwei Leute seiner eigenen Fraktion inbegriffen, nicht bereit ist, unter seiner Regie auf Sitzungsvorschauen zu verzichten.
Das Thema ist seit Zwingels Wahl ein Dauerbrenner. Sehr zum Ärger von CSU und Grünen hatte Zwingel die von seinem Vorgänger Gert Kohl eingeführte Halbjahresvorschau auf die Sitzungstermine gestrichen. Nach Kritik aus den Reihen der Opposition legte er sich auf die Zusage fest, jeweils in der Woche am Monatsende den Stadtrat einzuberufen. Ausschuss-Sitzungen setzt er nach Bedarf an.
Was laut bayerischer Gemeindeordnung sein Recht sei, wie Zwingel vor den Stadträten jetzt betonte. Zwingels zeitliche Eingrenzung «gegen Monatsende“ halten die Grünen jedoch für unbefriedigend, wie sie ihren Antrag auf eine Sitzungsvorschau für ein ganzes Jahr begründeten.
Die mittel- und langfristige Planung, ob beruflich oder privat, würde mit der derzeitigen Praxis unnötigerweise verkompliziert. Sollte zusätzlich zur Vorschau ein weiterer Termin nötig sein oder eine Sitzung ausfallen, ließe sich das leichter handhaben als elf ungewisse Termine pro Jahr, argumentierten Kerstin Führes und Wolfram Schaa. Was CSU-Fraktionsvorsitzender Günther Keller genauso sieht: Dem formalen Recht unbenommen, so Keller, wäre es ein Zeichen des guten Willens, würde der Bürgermeister den Stadträten entgegenkommen.
Von ungewissen Terminen zu sprechen, so konterte Zwingel an die Adresse Schaas gewandt, halte er für «gelinde gesagt, übertrieben“. Als «abschreckendes Beispiel“ starrer Sitzungsvorschauen führte er die Quartalspläne des Kreistags an. Rund 60 Prozent dieser Termine würden kurzfristig verschoben. «Da ist der Ärger vorprogrammiert“, so Zwingel. Sein Kompromiss-Angebot: Termine für die Dauer von drei Monaten festzuschreiben. Eine Variante, die auch SPD-Fraktionssprecherin Sandra Hauber für ausreichend erachtete.
Die Stadtrats-Mehrheit aber sah das parteiübergreifend anders: Mit Unterstützung zweier SPD-Stadträte stimmten CSU und Grüne geschlossen für Sitzungsvorschauen auf ein halbes Jahr. SABINE DIETZ |
