ZIRNDORF - Dieser Antrag machte den Bürgermeister sichtlich sauer: «Erklären Sie mir, warum Sie von mir verlangen, was Sie von keinem meiner beiden Vorgänger verlangt haben», wandte sich Thomas Zwingel an Grüne und CSU. Im Jahr zwei von Zwingels Amtszeit als Rathaus-Chef in Zirndorf ist das Thema Sitzungsvorschau immer noch nicht ausgestanden.
Per Antrag zur Geschäftsordnung verlangten die Grünen, unterstützt von der CSU-Fraktion, einmal mehr einen Terminplan der Stadtratssitzungen für das ganze Kalenderjahr. Die gleiche Forderung haben sie Ende vergangenen Jahres schon einmal an Zwingel herangetragen. Die Festlegung auf einen 17-Uhr-Termin jeweils in der letzten Woche eines Monats, auf die sich Zwingel zuvor eingelassen hatte, war den Stadträten zu vage.
Vor einem Jahr fand das grüne Anliegen Unterstützung bei der CSU und zwei SPDlern, was den Kritikern von Zwingels offenem Terminkalender die Mehrheit bescherte. Dieses Mal sollte die SPD ihrem Bürgermeister geschlossen den Rücken stärken. Und weil in den CSU-Reihen zwei Leute fehlten, sicherten sie Zwingel mit knapper Mehrheit freie Hand bei der Terminplanung.
Zwingel selbst führte den Stadträten die Praxis auf Kreisebene als Negativbeispiel vor Augen: «Da gibt’s eine Vierteljahres-Vorschau und 47 Verschiebungen, da lach’ ich ja grad raus.» Und in der Sitzungsvorlage wies die Verwaltung ausdrücklich darauf hin, dass es zu den «ureigenen Rechten» des Bürgermeisters gehöre, Sitzungen einzuberufen. Entsprechend könne der Stadtrat den Bürgermeister auch nicht dazu verpflichten, Vorschauen zu schreiben.
«Unkooperativ»
Eine rechtliche Bewertung, die zwar zutreffend sei, wie Wolfram Schaa von den Grünen kommentierte, aber «von einer geringen Bereitschaft zu Kooperation und Fairness» zeuge. «Im Interesse aller im Stadtrat fordern wir nicht mehr, aber auch nicht weniger, als das, was in vielen Kommunen übliche Praxis ist: nämlich eine vorausschauende, verlässliche und rechtzeitige Planung der Stadtratstermine», meinte er.
Anlass für den neuerlichen Grünen-Antrag war, dass den Stadträten die Anschluss-Vorschau für das zweite Halbjahr 2007 laut Schaa «recht knapp» - im Juni 07 - zuging. Auch der Sitzungsplan fürs erste Halbjahr 2008 liegt Schaa zufolge bis jetzt noch nicht vor.
Als Vorschlag zur Güte regte die CSU an, Zwingel möge doch zumindest eine «Rolling Forecast», also eine kontinuierlich fortgeschriebene Terminplanung jeweils auf sechs Monate erstellen. Doch auch dieser Vorschlag scheiterte an der SPD-Mehrheit. Dem unbenommen kündigte Zwingel an, er werde sich bemühen, die Vorschauen aufs halbe Jahr möglichst schnell herauszugeben - und auch sukzessive zu ergänzen. SABINE DIETZ |
