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ZIRNDORF - Die Bibertstadt hat die Weichen für das letzte Kindergartenjahr zum Nulltarif gestellt. Ab dem Betreuungsjahr 2009/10 will die Kommune die Elternbeiträge im Jahr vor der Einschulung aus dem Stadtsäckel bestreiten.
Zirndorf sieht sich damit laut Bürgermeister Thomas Zwingel in einer Vorreiterrolle. Außer Ansbach gönnt keine Stadt Bayerns ihren Familien diese freiwillige Leistung, haben Zirndorfs Grüne recherchiert. Annähernd Vergleichbares in Form eines kommunalen Kindergeldes gibt es allerdings schon ein paar Kilometer weiter im Fürther Landkreis-Norden: Puschendorf legt für jedes Neugeborene 1000 Euro zurück. Bis zu dieser Höhe übernimmt die Kommune die Betreuungskosten im evangelischen Kindergarten am Ort. Dabei lässt Puschendorf den Eltern die Wahl, in welchem Alter sie ihren Nachwuchs auf Kosten des Gemeindesäckels betreuen lassen wollen - gleich ob sie auf einen Krippe-, Kindergarten- oder Hortplatz zurückgreifen.
Viel Erfahrung hat Bürgermeister Wolfgang Kistner mit dem Puschendorfer Kindergeld allerdings noch nicht: Bislang ist nur ein Antrag bei ihm eingegangen. Den Zuschuss gibt es erst für Kinder, die ab 2008 geboren sind. Die meisten Mütter bleiben das erste Jahr nach der Geburt zu Hause, hat er beobachtet. Jetzt hat Kistner alle jungen Eltern angeschrieben und noch einmal auf das Kindergeld hingewiesen. Als Anreiz, sich für Kinder zu entscheiden, wollten die Puschendorfer ihr Kindergeld verstanden wissen. «Und natürlich wollen wir damit junge Familien für einen Zuzug gewinnen», so Kistner.
Der kostenlose Betreuungsplatz als Standortvorteil war in Zirndorf kein Thema. Den politischen Absichtserklärungen aller Couleur tatsächlich Taten folgen zu lassen, hatten die Grünen Zirndorfs als Autoren des Antrags zur Einführung des beitragsfreien Kindergartenplatzes, eingefordert. Fraktionssprecher Wolfram Schaa hatte sich für sein Statement im Stadtrat die Mühe gemacht, die entsprechenden Passagen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FDP sowie aus dem SPD-Wahlprogramm herauszuklauben. Überrascht von der einhelligen Zustimmung sollte er sich in der Sitzung dann allerdings auf wenige Sätze beschränken.
Der grünen Argumentation, «dass der freie Zugang zu Bildung ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit unserer Kinder und die Bedeutung der frühkindlichen Bildung unbestritten ist», folgten die Fraktionen auf breiter Front. Zudem könnte das kostenfreie Kindergartenjahr weniger privilegierten Familien, speziell allein Erziehenden, die Rückkehr in die Berufstätigkeit erleichtern, meinen die Grünen.
«Wir gehen d‘accord»
«Familienpolitisch gehen wir d‘accord» - auch wenn mit Kosten in Höhe von 181 000 Euro ein «ganz schöner Batzen» auf den städtischen Etat zukomme, sagte etwa Bürgermeister Zwingel. Diese Summe hatte die Verwaltung ausgehend von der 197 Vorschulkindern, die zum Stichtag 1. September 2008 in den zwölf Tagesstätten der Stadt betreut wurden, und in Anlehnung an das Ansbacher Modell berechnet. Dort übernimmt die Stadt die Gebühr für maximal sechs Stunden am Tag.
Angesichts der finanziellen Belastung erbat sich Zwingel vom Plenum einen Finanzierungsvorbehalt: Auch Zirndorf müsse mit rückläufigen Steuereinnahmen rechnen, weshalb Zwingel die genauen Zahlen abwarten will. Endgültig entscheidet der Stadtrat also bei den Etatberatungen im Frühjahr. Etwas Luft verspricht sich Zwingel mit der Ankündigung des Bundes, ab 2009 den Zuschuss zum Schulbedarf für finanziell schlechter gestellte Familien zu übernehmen. Dafür sind in Zirndorf derzeit 50 000 Euro reserviert. Und einen weiteren Haushaltsrest über 89 000 Euro hat Schaa bei der verspätet installierten «Rechnungsprüfung» ausgemacht. Vorzeichen, die Schaa zu der Einschätzung veranlassen, dass sich das kostenlose Betreuungsjahr «finanziell so dramatisch nicht auswirken dürfte».
So oder so: Mit dem Beschluss ist der politische Wille klar formuliert: Nun sei es Aufgabe der Stadträte, «die Prioritäten bei den Etatberatungen so zu setzen, dass wir den Beschluss auch realisieren können», meint Zwingel.
Ein Fachmann wie Paul Döhnel begrüßt den Vorstoß Zirndorfs. Vor dem Hintergrund, dass die Vorschulkinder im Landkreis «zu 98 bis 99 Prozent den Kindergarten besuchen», wertet der Leiter des Kreisjugendamtes die Erstattung der Beiträge «in erster Linie als finanzielle Entlastung für die Eltern, mit der die Kommune ihre Wertschätzung den Familien gegenüber zum Ausdruck bringt».
Wegen der Gebühren geht nach Einschätzung Döhnels allerdings «keiner nicht in den Kindergarten». Die Beiträge für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten beispielsweise übernimmt das Jugendamt gegen Vorlage des Bescheids von der Arge. Ist es in der Familienkasse darüber hinaus eng, bei Geringverdienern oder allein Erziehenden etwa, haben die Bürger mitunter ebenfalls Anspruch auf eine Kostenübernahme.
In solchen Fällen prüft die Behörde die individuellen Einkommensverhältnisse ausgehend vom doppelten Hartz-IV-Satz. Auf Basis dieser Regelung trägt das Kreisjugendamt derzeit für zirka 300 Kinder die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindergarten oder Hort.
Sabine Dietz |
